Kerze der Hoffnung

Kuba Roberto Quiñones Haces,

Zum aktuellen Fall:

Auf Kuba werden AktivistInnen, politisch engagierte Menschen und Menschenrechts verteidigerInen regelmäßig lediglich aufgrund ihrer Ansichten inhaftiert. Es handelt sich bei ihnen um gewaltlose politische Gefangene, die niemals hätten inhaftiert werden dürfen. Amnesty International fordert Kuba daher angesichts der Umstände auf, alle gewaltlosen politischen Gefangenen aus der Haft zu entlassen. Roberto Quiñones Haces befindet sich zudem aufgrund seines Alters und seiner Erkrankungen in der Risikogruppe und muss daher umgehend und bedingungslos freigelassen werden. AI vorliegenden Informationen zufolge wurde Roberto Quiñones Haces im August 2019 vor dem Stadtgericht in Guantánamo wegen „Widerstand“ und „Ungehorsam“ zu einer einjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Er ist Rechtsanwalt und arbeitet als unabhängiger Journalist für die Nachrichtenseite Cubanet. Er wurde am 11. September 2019 festgenommen und befindet sich seither in Haft. Roberto Quiñones Haces hatte bereits am 5. März über die mangelhafte Lebensmittel- und Trinkwasserqualität sowie die unangemessene medizinische Versorgung berichtet. Er wird gemeinsam mit mindestens 17 weiteren Insassen in einer kleinen Zelle festgehalten, in der sie sich Betten und sanitäre Einrichtungen teilen. Am 20. August 2019 verurteilte der Sonderberichterstatter der Interamerikanischen Menschenrechtskommission die gegen Roberto Quiñones Haces verhängte Haftstrafe und kritisierte die anhaltende Kriminalisierung und Drangsalierung von Personen, die in Kuba über Menschenrechtsverletzungen berichten oder die Menschenrechte verteidigen. Das Büro des Sonderberichterstatters kam in einem kürzlich angefertigten Bericht über Kuba zu dem Schluss, dass staatliche AkteurInnen dort die „größte Bedrohung der Presse“ darstellen, und forderte, derartige Praktiken zu „beenden und bestrafen“. Amnesty International hat dokumentiert, wie in Kuba ein Klima der Angst geschaffen wird, indem das Strafrecht willkürlich und unverhältnismäßig angewandt wird und KritikerInen von staatlicher Seite diskriminiert werden, u. a. durch Entlassungen aus dem Staatsdienst. Hinzu kommt, dass es keine unabhängige Justiz gibt, vor der solche Fälle angefochten werden könnten. Kuba ist nach wie vor das einzige Land in der Region Amerikas, das Amnesty International nicht zur Überwachung der Menschenrechtslage einreisen lässt.

 

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